Die diesjährige Mitgliederversammlung des RBA-NW fand am 18.11.2019 in Köln statt.

 

Der bisherige kommissarische Vorsitzende Jürgen Barth berichtete über die Schwierigkeiten, die der Verband nach dem plötzlichen Tod des früheren Vorsitzenden Jens Pletsch zu bewältigen hatte. Bei den anschließend durchgeführten Neuwahlen des Vorstandes wählte die Mitgliederversammlung Jürgen Barth zum neuen Vorsitzenden und Thomas Kühl und Dr. Dorothea Roebers zu seinen Stellvertretern. Als Kassiererin wurde Dr. Indra Burg wiedergewählt. Timo Mohr (Arbeitsgericht Iserlohn) kam neu in den erweiterten Vorstand hinzu. Die übrigen Vorstandsmitglieder wurden in ihrem Amt bestätigt. Kassenprüfer wurden Dr. Daniel Krämer und Jan-Niklas Green.

 

Die Mitgliederversammlung diskutierte zahlreiche Themen, u.a. die Problematik der Nachwuchsgewinnung, die mittlerweile auch in der Arbeitsgerichtsbarkeit akut wird. Jürgen Barth berichtete, dass der DRB NRW sich intensiv dafür einsetzt, den Richterberuf u.a. durch eine bessere Besoldung und eine angemessene Büroausstattung attraktiver zu machen. Dies ist auch gegenüber dem Landtag in einer Anhörung vor dem Unterausschuss Personal verdeutlicht worden. Kontrovers wurde von der Mitgliederversammlung die Frage diskutiert, ob die Option eines Hinausschiebens des Ruhestandes bis zur Vollendung des 70. Lebensjahres befürwortet werden sollte. Auch Vorschläge zu einer etwaigen Änderung der Beurteilungs-AV wurden erörtert. Hinsichtlich der vom DRB zur Verfügung gestellten Leistungen – u.a. im Hinblick auf besondere Versicherungskonditionen – baten die Mitglieder darum, hierüber durch Zurverfügungstellung entsprechenden Materials besser zu informieren.