RBA - Richterbund der Arbeitsgerichtsbarkeit Nordrhein-Westfalen

Archiv

Sep 24, 2016

Gerd Voigt geht in Ruhestand

Der langjährig für den BRA und RBA-NW aktive RiArbG Bocholt Gerd Voigt geht zum 30.09.2016 in Ruhestand.

Aug 05, 2016

VRLAG a.D. Berscheid verstorben

Der RBA-NW trauert um eines der engagiertesten Mitglieder der Verbandsgeschichte. Am 15.07.2016 ist der VRLAG Hamm a.D. Ernst-Dieter Berscheid verstorben.

Jun 3, 2016

RiArbG Köln Dr. Sebastian Roloff zum Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt

Der Bundespräsident hat Dr. Sebastian Roloff mit Wirkung vom 1. Juni 2016 zum Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt.

Jun 3, 2016

Claudia Hagedorn und Dorothea Roebers neue Vorstandsmitglieder

Nach der bereits 2015 erfolgten Wahl von Claudia Hagedorn gehört Dorothea Roebers als kooptiertes Mitglied dem Vorstand an.

Mai 11, 2016

Stellungnahme zu den geplanten Änderungen der Insolvenzanfechtung

BRA und DRB begrüßen die geplanten Änderungen des Rechts der Insolvenzanfechtung.

Jan 13, 2016

Vaupel neue Direktorin ArbG Hamm

Silke Vaupel ist am 08.01.2016 zur neuen Direktorin des Arbeitsgerichts Hamm ernannt worden.

Okt 23, 2015

Bericht zur BVV 2015

Delegierte des RBA-NW haben vom 01.–02.10.2015 an der Bundesvertreterversammlung des BRA in Lübeck teilgenommen.

Okt 21, 2015

Bericht zur Sachverständigenanhörung LRiStAG-E

Der RBA-NW hat mit seinem Vorsitzenden Pletsch an der Sachverständigenanhörung des Rechtsausschusses des Landtags teilgenommen.

Okt 13, 2015

RBA-NW bei Anhörung des Rechtsausschusses des Landtags zu LRiStAG-E

Der RBA-NW ist zur Sachverstäbdigenanhörung des Rechtsausschusses des Landtags eingeladen worden und hat sich vorab kritisch zum LRiStAG-E geäußert.

Okt 07, 2015

Christoph Tillmanns neuer Vorsitzender des BRA

Die Bundesvertreterversammlung des BRA hat Christoph Tillmanns zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der bisherige Vorsitzende Achim Vetter war nach zwölfjähriger Amtszeit nicht mehr angetreten.

Sep 09, 2015

EuGH zur Richterbesoldung in Berlin

Eine Richterbesoldung, bei der sich die Höhe des Grundgehalts allein nach dem Lebensalter richtet, verstößt gegen Unionsrecht.

Aug 12, 2015

Angelika Nixdorf-Hengsbach neue Direktorin des ArbG Dortmund

Am 11.08.2015 ist Angelika Nixdorf-Hengsbach zur neuen Direktorin des Arbeitsgerichts Dortmund ernannt worden.

Jun 2015

BRA-Vorsitzender Vetter zum neuen Präsidenten des LAG Nürnberg ernannt

Am 12.06.2015 ist Joachim Vetter, der Vorsitzende unseres arbeitsgerichtlichen Dachverbandes auf Bundesebene (BRA), zum neuen Präsidenten des LAG-Nürnberg ernannt worden.

Jun 29, 2015

Stellungnahme RBA-NW zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte im Land Nordrhein-Westfalen (LRiStAG-E)

Der RBA-NW hat den Entwurf zum neuen LRiStAG ausdrücklich begrüßt, aber auch deutliche Kritik an der Regelung der gemeinsamen Angelegenheiten geäußert.

Mai 05, 2015

BVerfG zur Besoldung

Das Bundesverfassungsgericht hat die Besoldung in Sachsen-Anhalt für verfassungswidrig erklärt und Kriterien für künftige Prüfungen der Verfassungsmäßigkeit der Richterbesoldung festgeschrieben.

Dez 08, 2014

Ergebnisse Richterratswahlen 2014

Der RBA-NW geht deutlich als stärkste Kraft aus den Wahlen hervor. Zum Teil erdrutschartige Mehrheiten bei Präsidialrat, Hauptrichterrat und Bezirksrichterrat Düsseldorf. Knapp hinten in Kopf-an-Kop Rennen in Köln, Hamm noch nicht mitgeteilt.

Okt 27, 2014

Termin Bundesvertreterversammlung 2015

Die Bundesvertreterversammlung 2015 wird am 01./02.10.2015 in Lübeck stattfinden. Der Bundesvorstand trifft sich bereits am 30.09.2015 am gleichen Ort.

Okt 27, 2014

Neue Satzung

Die Mitgliederversammlung hat am 27.10.2014 einstimmig eine neue Satzung beschlossen.

Okt 27, 2014

Beiträge und Fälligkeit

Ab dem nächsten Jahr beträgt der Beitrag für Aktive 90 € und für Pensionäre 70 € pro Jahr und ist am 01.02. jeden Jahres fällig.

Okt 27, 2014

Neue Vorstandsmitglieder

Nach dem Rücktritt von Holger Perschke und Klaus Wessel aus privaten Gründen wurden Ines Koch und Martin Banse von der Mitgliederversammlung in den erweiterten Vorstand gewählt.

Okt 27, 2014

Pensionärsansprechpartner

Ab sofort steht Horst Bachler als Pensionärsansprechpartner zur Verfügung.

Okt 07, 2014

Mitgliederversammlung 2014

Die ordentliche Mitgliederversammlung wird dieses Jahr am 27.10.2014, 16:00 Uhr am ArbG Düsseldorf stattfinden.

Sep 29, 2014

Listen des RBA-NW für die Richterratswahlen stehen

Für den RBA-NW werden voraussichtlich diese Kolleginnen und Kollegen antreten.

Sep 29, 2014

Bericht von der Bundesvertrerversammlung 2014 in Nürnberg

Kernpunkt der BVV war in diesem Jahr die elektronische Akte. Daneben wurden Fragen zur Tarifeinheit erörtert und die Arbeit der Gleichstellungsbauftragten betrachtet.

Sep 7, 2014

Richterratswahlen 2014: Ankündigung

Im Jahr 2014 finden wieder Wahlen zu den Vertretungen der Richterinnen und Richter statt. Unterstützen Sie jetzt ganz besonders den RBA-NW!

Sep 7, 2014

Tagesordnung BVV 2014

Auf der Bundesvertreterversammlung 2014 in Nürnberg werden insbesondere die Besoldungsdiskussion und die elektronische Akte, sowie die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten Thema sein.

Sep 7, 2014

Ankündigung Bundesvertreterversammlung 2014

Dieses Jahr findet Die Bundesvertreterversammlung am 25./26.09.2014 in Nürnberg statt.

Jul 1, 2014

Besoldungsgesetz verfassungswidrig

Mit seinem heute verkündeten Urteil hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen das Besoldungsgesetz der Landesregierung für verfassungswidrig erklärt.

Okt 10, 2013

RiStaTag 2014

Der 21. Deutsche Richter- und Staatsanwältetag 2014 wird in der Zeit von Mittwoch, dem 02.04.2014 bis Freitag, den 04.04.2014 in Weimar staffinden.

Okt 10, 2013

Bericht von der Bundesvertreterversammlung 2013

Vom 26.–27.09.2013 hat in Dresden die Bundesvertreterversammlung unseres Dachverbandes BRA stattgefunden. Hauptthemen waren des Missbrauch von Werkverträgen, die elektronische Akte und die Besoldungsdiskussion.

Sep 18, 2013

Führungswechsel beim LAG Hamm

Am 13.09.2013 fand im Kurhaus in Hamm der Festakt zur Verabschiedung von Frau Präsidentin des LAG Hamm Göhle-Sander und zur Ernennung ihres Nachfolgers Herrn Präsidenten des LAG Hamm Dr. Schrade statt.

Sep 18, 2013

60 Jahre RBA-NW

Der Richterbund der Arbeitsgerichtsbarkeit Nordrhein-Westfalen (RBA-NW) ist am 25.07.2013 60 Jahre alt geworden.

Jul 18, 2013

Offener Brief der Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen an die Ministerpräsidentin

Am 17.06.2013 haben Jens Pletsch und Indra Burg einen offenen Brief der Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in der Staatskanzlei übergeben. In diesem kritisieren die Unterzeichner, die geplante „doppelte Nullrunde“ für Richter und einen Großteil der Beamten sei politisch unanständig, rechtlich unhaltbar und personalwirtschaftlich fatal.

Mai 2, 2013

Demonstration gegen Besoldungsnullrunden am 13.05.2013 in Düsseldorf

Am 13. Mai 2013 haben sich in Düsseldorf rund 1.500 Richter und Staatsanwälte aus ganz Nordrhein-Westfalen zu der wahrscheinlich bisher größten Demonstration von Richtern und Staatsanwälten versammelt, die es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland jemals gegeben hat. Zu der Demonstration aufgerufen haben unter anderem der "Richterbund der Arbeitsgerichtsbarkeit Nordrhein-Westfalen (RBA-NW)", sowie unser Dachverband, der "Bund der Richter und Staatsanwälte Nordrhein-Westfalen e.V."

Mrz 27, 2013

Demonstration gegen Besoldungsnullrunden am 26.03.2013 in Mülheim

"KRAFTvoll anGELOGEN": Weit über 300 Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, darunter auch eine beträchtliche Anzahl von Kolleginnen und Kollegen aus der Arbeitsgerichtsbarkeit - vor allem vom RBA-NW - sind dem Aufruf der Bezirksgruppe Duisburg des DRB-NRW zu einer Demonstration in Mülheim gefolgt.

Feb 12, 2013

Bericht von der Mitgliederversammlung 2013

Auf der Mitgliederversammlung 2013 wurde ein neuer Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist Jens M. Pletsch. Außerdem diskutierten die Mitglieder u.a. über die Besoldungsentwicklung und die beabsichtigte Schaffung eines Richter- und Staatsanwältegesetzes in Nordrhein-Westfalen.

Nov 06, 2012

Bericht von der Bundesvertreterversammlung 2012 in Koblenz

Auf der BVV sind unsere Mitglieder Jürgen Barth und Gerd Voigt in ihren Ämtern im Bundesvorstand bestätigt und erstmals der ebenfalls dem RBA-NW angehörende Jens Jüttner zum Beisitzer gewählt worden. Diskutiert wurden neben mehreren Gesetzesvorlagen insbesondere die Theman e-Justice und Richterliche Ethik.

Mai 10, 2012

Bundesvertreterversammlung des BRA

Die Bundesvertreterversammlung dee BRA wird in der Zeit vom 25.–26.10.2012 in Koblenz stattfinden.

Apr 27, 2012

Johannes Jasper neuer Direktor des Arbeitsgerichts Gelsenkirchen

Am 14.03.2012 ist Johannes Jasper zum neuen Direktor des Arbeitsgerichts Gelsenkirchen ernannt worden.

Apr 27, 2012

Kirsti Bäcker neue Direktorin in Iserlohn

Am 05.03.2012 ist Kirsti Bäcker zur neuen Direktorin des Arbeitsgerichts Iserlohn ernannt worden.

Apr 27, 2012

Direktor des Arbeitsgerichts Iserlohn Jürgen Henke im Ruhestand

Zum Ende Februar 2012 ist der Direktor des Arbeitsgerichts Iserlohn in Ruhestand getreten.

Feb 12, 2012

Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Hamm Reinhart im Ruhestand

Zum 01.02.2012 ist der Vorsitzende Richter am Landesarbeitsgericht Hamm Reinhart in Ruhestand getreten.

Okt 04, 2011

Bericht von der Bundesvertreterversammlung 2011 in Berlin

Die Delegierten der Landesverbände haben auf der Bundesvertreterversammlung über den Entwurf eines Arbeitsvertragsgesetzes, neue Ansätze im Bereich "e-Justice" und diverse Gesetzesvorhaben diskutiert.

Sep 20, 2011

Ankündigung Bundesvertreterversammlung 2011 in Berlin

Vom 22. bis 23.09.11 kommen die Delegierten der Landesverbände des BRA zur Bundesvertreterversammlung in Berlin zusammen.

Jun 19, 2011

Stellungnahme zum Beschäftigtendatenschutz

Unser Dachverband, der Bund der Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit (BRA) hat zusammen mit dem DRB eine Stellungnahme zum Kabinettsbeschluss vom 25.08.2010 zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes abgegeben.

Feb 20, 2011

RBA-NW Vertreter in den Gremien

Nach den Richterratswahlen haben die Gremien Ihre Arbeit aufgenommen. Hier erfahren Sie, wer Ihre Interessen für den RBA-NW in welchen Gremien vertritt.

Jan 13, 2011

RBA-NW erneut stärkste Kraft

Bei den Wahlen zu den Richtervertretungen in Nordrhein-Westfalen am 06.12.10 konnte der RBA-NW in den meisten Gremien die Mehrheit der Stimmen erringen.

Sep, 2010

Listen des RBA-NW zu den Rchterratswahlen

Hier können Sie sich über die Kandidaten des RBA-NW für die Richterratswahlen 2010 informieren.

Präsidialrat

Hauptrichterrat

Bezirksrichterrat Düsseldorf

Bezirksrichterrat Hamm

Bezirksrichterrat Köln

Wahlankündigung

Okt 26, 2010

Bericht über die Mitgliederversammlung am 25.10.10 in Hamm

Die Mitgliederversammlung hat in Hamm einen neuen Vorstand gewählt..

Okt 07, 2010

20. Deutscher Richter- und Staatsanwältetag 2011

Der "RiStA-Tag" wird im kommenden Jahr in Weimar stattfinden.

Okt 07, 2010

Bundesvertreterversammlung 2010

Vom 30.09. bis 01.10.2010 ist in Hannover die Bundesvertretversammlung des BRA zusammengetreten.

Aug 22, 2010

Mitgliederversammlung am 25.10.10 in Hamm

Die Mitgliederversammlung des RBA-NW wird dieses Jahr in Hamm stattfinden, und zwar im Gebäude des LAG/ArbG Hamm, Marker Allee 94, 59071 Hamm.

Aug 22, 2010

Wahlen zu den Richterräten

Im Jahr 2010 finden in Nordrhein-Westfalen die Wahlen zu den Richterräten statt.

Aug 22, 2010

Beschlussvorlagen des RBA-NW zur Bundesvertreterversammlung

Wir setzen uns für eine Stellungnahme des BRA dazu ein, die §§ 10 und 193 Abs. 1 GVG um die „zur Ausbildung zugewiesenen Proberichterinnen und -richter“ zu ergänzen.

Aug 22, 2010

Bundesvertreterversammlung am 30.09./01.10.10 in Hannover

Die Delegierten der Mitgliedsverbände des BRA kommen vom 30.09. bis 01.10.10 in Hannover zur Bundesvertreterversammlung des BRA zusammen.

Aug 22, 2010

Die Website des RBA-NW geht online